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Titel Themen des BBM sind ....
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Der Stein des Anstosses - der Platz muss bleiben (BBM-Grundsatz und Wahlversprechen)!
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Leerstand Bäckerstr./Wesertor - rund 8.000 qm - überleben das die umliegenden Kaufleute noch lange?
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Leerstand Obermarktpassage - rund 15.000 qm - wann gehen die letzten Mieter?
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Leerstand Markt - rund 1.600 qm - was uns da wohl an neuem Angebot erwartet und vor allem wann?
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Kleiner Domhof - Erhalt ist oberstes BBM-Gebot!
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Ritterstraße in der Oberen Altstadt
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Die Obermarktstraße Sonntag Mittags - mächtig was los!
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Die "Macht in Minden"
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Ein typisches Schild in der Mindener Innenstadt
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Stadthalle -außen schön, bald zu! Die Obermarktpassage ist schon pleite!
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Hier entsteht der neue ZOB - ohne BBM wäre er nicht gekommen!
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Wirtschaftsförderung in Minden - 15 Jahre Gewerbegebiet Päpinghausen
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Die andere Seite des neuen Hafens - lässt auf viel Umschlag schließen
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Gewerbegebiet Päpinghausen auf der anderen Seite des neuen Hafens (im Hintergrund die Feuerbestattung Minden) - davor viel Platz!
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Hier soll der neue Superhafen (Regio-Port) entstehen
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Verfall der Hufschmiede
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Der neue ZOB in Minden – die wahre Geschichte
Am 06.01.2012 wurde er endlich eröffnet, der neue ZOB vor dem Obermarktzentrum.
Warum wurde er überhaupt gebaut? Weil der alte durch den Bau einer Tiefgarage darunter teils abgerissen worden wir. Warum eine Tiefgarage unter dem ZOB? Schon vergessen? Die Fa. Secur (ehemalige Eigentümerin der Immobilie Obermarkt-passage) musste die alte Tiefgarage erweitern, um Kaufland (Lidl - Gruppe) mit einem langfristigen Mietvertrag anlocken zu können. Eine Ersatzleistung an die Stadt Minden in Höhe von 545 TEUR zur Wiederherstellung des ZOB war vereinbart. Leider ging Secur pleite und das Ganze drohte als Bauruine erhalten zu bleiben.
Dazu stellte sich der Kreis Minden-Lübbecke als Bewilligungsbehörde quer. Minden war ab dem Haushaltsjahr 2010 in den sog. Nothaushalt gerutscht, was noch während des Wahlkampfes 2009 vom Bürgermeister immer wieder bestritten wurde.
Aus Düsseldorf lag inzwischen die Förderzusage in Höhe von 85 % + 2 % für Planungskosten. Da Secur noch kurz vor der Insolvenz die Vertragssumme von 545 TEUR an die Stadtkasse bezahlt hatte, für Minden quasi ein 0-Runde.
Durch den Gegenwind aus dem Kreis knickten die Stadtverordneten wie auch die Verwaltung um den Bürgermeister ein. Es ab den Mehrheitsbeschluss, den ZOB im alten Zustand wieder „zusammen zu flicken“. In dem Zusammenhang gab es die Aussage von Peter Düster, Fraktionsvorsitzender des BBM und Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr der Stadt Minden, man solle „die Flinte nicht vorschnell ins Korn werfen“!
Gesagt – getan! Düster führte zunächst ein „intensives Gespräch“ mit dem Kreis und machte dann im April 2010 den Vorstoß nach Düsseldorf zur Landesregierung - mit Erfolg. Die Ablehnung des Kreises wurde gekippt, der Weg für einen neuen ZOB war frei.
Man sieht an diesem wahren Fall: Hartnäckigkeit zahlt sich aus und hinterher schmücken sich andere mit diesen Federn.
Denn wie schreibt unsere hoch geschätzte Lokalpresse anlässlich der Einweihung:
„ Bürgermeister Buhre höchstpersönlich weihte den neuen ZOB ein, indem er…..“
Bürger-Bündnis Minden
Anton Dschida
1. Vorsitzender
Die Schulgemeinde im Bereich der Käthe-Kollwitz-Schule macht sich ernsthaft Sorgen über die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler aber auch des Lehrkörpers. Da in drei entnommenen Raumluftproben Asbestfasern nachgewiesen wurden - im Lehrerzimmer, in einem klassenraum und im WC für Jungen - hat die Schulgemeinde noch einmal um Messung aller in den Herbstferien 2011 gemessenen Räume der Käthe-Kollwitz-Schule verlangt.
Dieser Antrag der Schulgemeinde wird selbstverständlich von uns aber auch von der FDP wie auch der CDU im Mindener Stadtrat unterstützt.
Die Antrag ist im Wortlaut abgedruckt:
Antrag der BBM- , FDP- und CDU-Fraktion für die Sitzung des
Ausschusses für Bildungsarbeit am 13.12.11
Der Ausschuss für Bildungsarbeit möge dem folgenden Antrag zustimmen:
1. Die Verwaltung bzw. SBM wird beauftragt, alle - vierteljährlich - an der Käthe-
Kollwitz-Realschule durchgeführten Schadstoff-/Asbest-Kontrollmessungen im
Internet unter der Info-Seite der Stadt Minden „Schadstoffuntersuchungen in
Schulen“ zu veröffentlichen.
2. Des Weiteren wird der Auftrag erteilt, eine Zusammenfassung aller bisherigen
Gutachten insbesondere unter Erläuterung des letzten Gutachtens vom
Oktober 2011 zu erstellen, sowie einen Sachstandsbericht vorzulegen, unter
welchen Bedingungen und Auflagen der Weiterbetrieb der Schule bis zum
Schuljahr 2014/15 am jetzigen Standort erfolgen kann.
Begründung:
Seit 2008 ist durch ein Gutachten der WESSLING Beratende Ingenieure GmbH
bekannt, dass an der Käthe-Kollwitz-Realschule eine Schadstoffbelastung durch
Asbestfasern besteht. Seit diesem Zeitraum wird die Käthe-Kollwitz Realschule auf
Veranlassung des Ausschuss für Bildungsarbeit regelmäßig (mittlerweile alle 3
Monate) auf eine mögliche Belastung der Innenraumluft durch Asbestfasern
untersucht.
Diese Untersuchungsergebnisse liegen in Form von Berichten über die wiederkehrenden
Asbestkontrollmessungen des Gutachters vor.
Bislang sind lediglich die Gutachten vom Sommer 2008 sowie zwei weitere
Untersuchungen vom April 2010 und Oktober 2011 auf der Info-Seite der Stadt
Minden „Schadstoffuntersuchungen in Schulen“ hinterlegt.
Um die Situation für alle Mindener Bürger transparent zu machen müssen alle
Messdaten offengelegt und erläutert werden.
Da der Termin für die Verlagerung der Käthe-Kollwitz-Realschule an den jetzigen
Standort der Hauptschule Minden-Süd auf das Schuljahr 2014/15 verschoben wurde
ist auch ein Ausblick über die Bedingungen des Weiterbetriebes der Käthe am
Standort in Häverstädt erforderlich.
Der Schutz der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, des Lehrerkollegiums, der
Eltern sowie der Beschäftigten an der Schule ist unter allen Umständen zu wahren.
BBM FDP CDU
Claudia Herziger-Möhlmann Ulrich Homfeld Adelheid Traue
Minden /
Pressemitteilung:
BBM-Mitgliederversammlung
Schulen informieren über Situation in offener Fraktionssitzung
Am Freitag, den 18.11.2011 hatte das Bürger-Bündnis Minden zu einer Mitgliederversammlung ins Hotel Exquisit in Minden eingeladen. Die Veranstaltung wurde sehr zahlreich besucht, da großes Interesse nach den vielen Presseberichten der letzten Wochen am Bericht des Vorstandes bestand. Neben dem Bericht des 1. Vorsitzenden und einer Aussprache berichteten die Fraktionsmitglieder über aktuelle Themen aus den Fachausschüssen des Rates.
Besondere Scherpunkte wurden auf drei politische Kernbereiche gelegt: den Bereich Bauen, Umwelt und Verkehr, die Kultur mit der Schließung der Stadthalle zum Jahresende und auf den Bereich Bildung mit den dort dringend zu lösenden Hauptproblemen an der Hohenstaufenschule, dem Ratsgymnasium und der Freiherr-von-Vincke Realschule.
Im Rahmen einer an die Mitgliederversammlung anschließenden offenen Fraktionssitzung berichteten eingeladene Vertreter der Schulleitung und Schulpflegschaften der drei betroffenen Schulen über ihre aktuelle Situation und machten auf die dringenden Probleme aufmerksam. Im Verlauf der Diskussion wurde allen Anwesenden schnell klar, dass diese notwendigen Bau- und Sanierungsmaßnahmen weder mit den vorhandenen noch zukünftig zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln aus der Schulpauschale finanziert werden können.
Im Fazit ist die vor mehr als 10 Jahren begonnene Schulentwicklungsplanung in Minden unzureichend umgesetzt worden. Die baulichen Missstände im Bereich der Schulgebäude machen dieses sehr deutlich und führen zu einem bedauerlichen Wettstreit zwischen den betroffenen Schulen ums knappe Geld.
Nach dem ersten Erfahrungsaustausch mit den Schulvertretern, sollen die Gespräche in einer der nächsten BBM-Fraktionssitzungen fortgesetzt werden.
Abschließend erfreuten sich alle anwesenden Mitglieder und Gäste an einem Grünkohlessen und interessanten Gesprächen in lockerer Atmosphäre.
Minden, den 22.11.2011
Anton Dschida
1. Vorsitzender BBM